Rechtsprechung
LSG Bayern, 20.10.2016 - L 19 R 494/14 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rente wegen Erwerbsminderung; Voraussetzungen für Katalogfall; Mehrschrittige Prüfung; Besondere spezifische Leistungsbehinderung; Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen; Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung; Anforderungen an das Vorliegen eines ...
- rewis.io
Kein Anspruch auf Weitergewährung der Rente wegen voller Erwerbsminderung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung; Anforderungen an das Vorliegen eines Katalogfalls beim Nichtvorliegen einer relevanten quantitativen Einschränkung des Leistungsvermögens
- rechtsportal.de
SGB VI § 43 Abs. 1 S. 2; SGB VI § 43 Abs. 2 S. 1-2
Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 13.05.2014 - S 4 R 718/13
- LSG Bayern, 20.10.2016 - L 19 R 494/14
- BSG, 06.06.2017 - B 5 R 376/16 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 09.05.2012 - B 5 R 68/11 R
Rente wegen voller Erwerbsminderung - Analphabetismus - Summierung ungewöhnlicher …
Auszug aus LSG Bayern, 20.10.2016 - L 19 R 494/14
Nach der aktuellen Rechtsprechung des BSG (Urt. v. 09.05.2012, B 5 R 68/11 R - zitiert nach juris) ist bei der Prüfung, ob ein Ausnahmefall vorliegt, mehrschrittig vorzugehen. - BSG, 21.03.2006 - B 5 RJ 51/04 R
Rente wegen Erwerbsminderung - eingeschränkte Geh- bzw Wegefähigkeit - …
Auszug aus LSG Bayern, 20.10.2016 - L 19 R 494/14
Eine Einschränkung der Gehfähigkeit der Klägerin unter den von der Rechtsprechung geforderten Umfang (Zurücklegen von 4 mal täglich mehr als 500 Metern in jeweils weniger als 20 Minuten - vgl. BSG, Urt. v. 21.03.2006, Az. B 5 RJ 51/04 R - nach juris) liegt nicht vor. - BSG, 10.12.1976 - GS 2/75
Auszug aus LSG Bayern, 20.10.2016 - L 19 R 494/14
Somit ist es auch unerheblich, dass eine Rente wegen voller Erwerbsminderung nach der Rechtsprechung des BSG (Beschluss vom 11.12.1969 - Az. GS 4/69; Beschluss vom 10.12.1976 - Az. GS 2/75, GS 3/75, GS 4/75, GS 3/76 - jeweils zitiert nach juris) zusätzlich in Betracht kommt, wenn eine teilweise Erwerbsminderung vorliegt, eine Teilzeitbeschäftigung nicht ausgeübt wird und der Teilzeitarbeitsmarkt als verschlossen anzusehen ist (Gürtner in: Kasseler Kommentar, Stand August 2012, § 43 SGB VI Rn 30 mwN). - BSG, 11.12.1969 - GS 4/69
Zusammensetzung des Großen Senats des Bundessozialgerichtes (BSG) - Zulässigkeit …
Auszug aus LSG Bayern, 20.10.2016 - L 19 R 494/14
Somit ist es auch unerheblich, dass eine Rente wegen voller Erwerbsminderung nach der Rechtsprechung des BSG (Beschluss vom 11.12.1969 - Az. GS 4/69; Beschluss vom 10.12.1976 - Az. GS 2/75, GS 3/75, GS 4/75, GS 3/76 - jeweils zitiert nach juris) zusätzlich in Betracht kommt, wenn eine teilweise Erwerbsminderung vorliegt, eine Teilzeitbeschäftigung nicht ausgeübt wird und der Teilzeitarbeitsmarkt als verschlossen anzusehen ist (Gürtner in: Kasseler Kommentar, Stand August 2012, § 43 SGB VI Rn 30 mwN).